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Immunität Aufgehoben Afd

13 Dez. 2017. Der rheinland-pflzische AfD-Politiker Sebastian Mnzenmaier im Juli auf der. Aufgehoben wurde im Bundestag auch die Immunitt des 16 Aug. 2017. AfD-Chefin Frauke Petry hofft im Zusammenhang mit Meineidsvorwrfen auf die Aufhebung ihrer Immunitt als Abgeordnete. Nur so knne sie 19 Okt. 2017. Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat die Immunitt des frheren AfD-Abgeordneten Holger Arppe aufgehoben. Der ehemalige immunität aufgehoben afd 18 Jan. 2018. Der Bundestag hat einstimmig die Immunitt von Frauke Petry aufgehoben. Die frhere AfD-Vorsitzende muss sich in Dresden einem 13 Dez. 2017. Hebt der Bundestag die Immunitt von zwei AfD-Abgeordneten auf und. Der Bundestag zustimmen und die Immunitt aufgehoben werden 20. Juli 2017. Juli 2017-590 Js 3044617-auf Aufhebung der Immunitt des. Immunitt des AfD-Abgeordneten Volker Schnurrbusch aufgehoben immunität aufgehoben afd 13 Dez. 2017. Der Bundestag hat die Immunitt der beiden AfD-Abgeordneten Martin Renner und Sebastian Mnzenmaier aufgehoben. Mit dem am Mittwoch 13 Dez. 2017. Unklar ist, ob und warum gegen die AfD-Abgeordneten ermittelt wird. Der Bundestag zustimmen und die Immunitt aufgehoben werden es 14 Febr. 2018. Berlin-Nach einer rassistischen Twitter-uerung ber Noah Becker hat die Staatsanwaltschaft Dresden ein Ermittlungsverfahren gegen den 8 Nov. 2017. Der nordrhein-westflische Landtag entscheidet heute ber eine Aufhebung der Immunitt des AfD-Abgeordneten Andreas Keith 29 Aug. 2017. Die Immunitt von AfD-Chefin Frauke Petry ist aufgehoben. Die Widerspruchsfrist seitens der Abgeordneten des schsischen Landtages sei 20 Okt. 2017. Der frhere AfD-Abgeordnete Arppe muss sich erneut wegen. In Schwerin die Immunitt des frheren AfD-Abgeordneten Arppe aufgehoben 29 Aug. 2017. Frauke Petry soll unter Eid eine Falschaussage gemacht haben. Darum hat der schsische Landtag ihre Immunitt aufgehoben. Jetzt droht ihr Gewiss, Trump hat per Dekret diese Praxis erst einmal aufgehoben, wonach illegalen Einwanderern an der Grenze zu Mexiko ihre Kinder weggenommen 17 Aug. 2017. Im Februar 2015 wurde gegen die AfD-Landesvorsitzende Frauke Petry. Falschaussagen unter Eid soll nun ihre Immunitt aufgehoben werden 17 Aug. 2017. Der Immunittsausschuss des Schsischen Landtags hat am Donnerstagmorgen einstimmig fr eine Aufhebung der Immunitt von Frauke immunität aufgehoben afd 29 Aug. 2017. Der Schsische Landtag hat die Immunitt von AfD-Chefin Frauke Petry aufgehoben. Das besttigte Landtagssprecher Christian Schulze der 22 Aug 2017-37 secZwischen AfD-Chefin Frauke Petry und den beiden Spitzenkandidaten fr die 13 Dez. 2017. Bundestag hebt Immunitt von Martin Renner auf Nun sind Ermittlungen gegen den AfD-Politiker mglich Hintergrund ist angebliche 22. Juni 2017. In Berlin hat der Rechtsausschuss des Abgeordnetenhauses die Immunitt des Abgeordneten Kay Nerstheimer aufgehoben, der als 29 Aug. 2017. Der Immunittsausschuss des schsischen Landtags hatte Mitte August einstimmig die Aufhebung der Immunitt von AfD-Chefin Petry.